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Fallbeispiel 3: THomas Henne → Rechtsgeschichte, Archivrecht, Geschcihte Antisemitismus in der Justiz- udn und Rechtswissenschaft (war auch mal in Japan)
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Archiv-Recht 1983 refomiert, Datenschutz sollte etabliert werden
Self-care für Datenkurator*innen: bisher gibt es dafür keine Überprüfung...
Was kann Archivrecht bieten:
- Grundkonflikt Wissenschaftsfreieheit versus Recht informationelle Selbstbestimmung → Spannungsfeld das Kernfeld auf die Archivrecht Antwort geben kann.
- in D immer Individualrecht (im Gegensatz zu kollektiven Rechten im US-amerik. Recht)
- Personenbezogene Daten: Schutz der Grundrechte Staat ist verantwortlich
- Grundrecht auf Wisenschaftsfreiheit ist nicht auf Gemeinwohl bezogen, sondern Strafrecht
- aus politischen Gründen nicht erwünscht: rechtswidrig
- Personen, um deren Daten es geht, sind geschützt, Recht zur Datensouveränität
- Ist genuin staatliche Aufgabe, Abwägung zwischen Forschenden und denen, die Recht auf informationelle Selbstbestimmung haben zu regeln
- Recht schützt die strukturell Schwächeren
- Meine Daten gehören mir: unterstreicht Recht nicht
- Abgabe FD an Stelle die Daten verwahrt, → Problem kann da entstehen
- ERschließung FD ist Eingriff in informationelle Selbstbestimmung (bsp. FD LOC Traditional Knwoledge Label)
- Auch Verwahren der Daten ist EIngriftt+Zugangsgewährung!
- geht nur mit Zustimmung der Betroffenen (muss nicht per Unterschrift erfolgen), aber Beweislast liegt bei Datenerheber, aber auch andere Form des Nachweises ok (Zb ärztliche Einwilligung)
- Brauchen wir Gesetz um dual use von FD zu verhindern? Zersplitterte Lage nicht so sinnvoll... Gesetz schafft Klarheit und Diskursraum (man weiss woran man sich orientieren kann). Aber die Rechtslandschaft wird dadurch nochmerh zersplittert... Grundgesetz ist wichtigster Referenzrahmen.
- Datenschutzgrundverordnung hat Definition, was Daten sind, klar gemacht/geschärft. DSGVO ist vor alle Stärkung dessen, was schon da war.
Inwiefern haben die Stasi-Unterlagen das Archivrecht verändert?
- Stasiunterlagen werden Forschungsdaten, Archivrecht ist darauf anwendbar. Ein Teil aus der Bürgerrechtsbewegung sehen das anders...
