Internationale Arbeitsstandards:
Erste Diskussionen über Internationale Arbeitsstandards begannen Anfang des 19ten Jahrhunderts, diese führten jedoch lange Zeit nicht zu Übereinkommen denen sich viele Staaten anschlossen. Der Durchbruch für Internationale Arbeitsstandards war mit der Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) im Jahr 1919 gemacht. Anfangs bestand diese Organisation nur aus 44 Mitgliedsstaaten und gehörte dem Völkerbund an. Im Jahr 1946 wurde die ILO eine Organisation der Vereinten Nationen (UN) und umfasst heute 187 Mitgliedsstaaten. Da die Aufgabe der ILO darin bestand die Sicherung des Weltfriedens durch eine Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen zu schaffen (Ziele und Aufgaben ILO.), war eine ihrer Hauptaufgaben von Beginn an die Verabschiedung von Internationalen Arbeitsstandards. (Basu, 2003)
Allgemein betrachtet legen Arbeitsstandards die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen für die Länder die Teil der ILO sind fest. Die ILO trifft sich jährlich um Themen, die auf die Agenda gesetzt wurden zu diskutieren, anschließend wird ein Formulierungsvorschlag aufgesetzt, welcher bei der nächsten Sitzung der Arbeitskonferenz besprochen, geändert und verabschiedet wird. Die Übereinkommen, die von der ILO verabschiedet werden, werden anschließend den nationalen Parlamenten der Mitgliedsstaaten zur Ratifikation vorgelegt und diese entscheiden, ob ein Übereinkommen in nationales Recht umgesetzt wird (ILO Normensetzung). Die internationalen Arbeitsstandards sind in ihrem Kernbereich Teil der Menschenrechte. Hierzu zählen etwa das Recht auf Kollektivverhandlungen und Vereinigungsfreiheit, die Beseitigung aller Formen von Zwangsarbeit oder die Beseitigung der Diskriminierung in Beschäftigung. Weitere Konventionen und Empfehlungen der ILO (ILO Empfehlungen) umfassen zum Beispiel Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen (Arbeitszeit, Mindestlohn…), Arbeitsschutz und Arbeitsgesundheit, Beschäftigungspolitik und Normen zu Sozialpolitik.
Die Einhaltung von internationalen Arbeitsstandards ist in den globalen Wertschöpfungsketten, die sich über Ländergrenzen oder sogar Kontinente hinwegziehen, schwierig zu überprüfen und sicherzustellen. Ein kritischer Punkt der Einhaltung internationaler Arbeitsstandards ist, dass es trotz der umfassenden Regeln der ILO (und auch weiterer Institutionen mit Bezugnahme auf die ILO) noch viele menschenunwürdige Arbeitsverhältnisse, Kinder- und Zwangsarbeit gibt (Aktuelle Zahlen zur Kinderarbeit.). Die Einhaltung der gesetzten Standards entscheidet am Ende jedes Land selbst, denn die ILO kann die Länder zwar auf die sogenannte Short-List (die 25 dringlichsten Verstöße gegen die ILO-Normen) setzten, wodurch die Staaten zu den Fällen eine Stellungnahme abgeben müssen und auch Klagen und Beschwerden gegen Länder einreichen, ob die von der ILO empfohlenen Maßnahmen umgesetzt werden, wird von den ILO-Mitgliedsländern aber innerstaatlich entschieden. Die Länder versuchen aber trotzdem einem öffentlichen anprangern der ILO aus dem Weg zu gehen, da Sie sich anschließend vor den anderen Regierungen rechtfertigen müssen, und es kann auch im Extremfall, wie in Myanmar, dazu führen, dass andere Länder ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land einfrieren, da dies von der ILO gefordert wurde (Beispiel Myanmar). Das die ILO solch strenge Maßnahmen gegen ein Land einleitet, ist jedoch bis heute einmalig geblieben (Daum, 2013). Aber es besteht weiterhin das Problem, dass die ILO keine Strafen verhängen kann und somit nur berichten bzw. aufdecken kann wo Missstände herrschen. Sie hat also keine Sanktionsmöglichkeiten gegenüber Ländern, die sich nicht an die Standards halten und auch die im Fall Myanmar ausgesprochenen Aufforderungen, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu pausieren sind nur Empfehlungen an die restlichen Mitgliedsstaaten der ILO und haben keinen verbindlichen Charakter.
Quellen:
- Emke, Ellen / Fichter, Michael / Simon, Nils / Zeuner, Bodo (2009): Internationale Arbeitsstandards in einer globalisierten Welt
- Basu, Kaushik / Horn, Henrik / Román, Lisa / Shapiro, Judith (2003): International Labour Standards
- Daum, Mario hrsg. (2013): Die Internationale Arbeitsorganisation: Ein Wegweiser für Gewerkschaften
- https://www.dgb.de/themen/++co++b711d70e-8acb-11e0-5636-00188b4dc422 Aufgerufen 29.11.2020
