Bei der Welthandelsorganisation (WTO) handelt es sich im Wesentlichen um eine internationale Organisation, welche sich mit den Regelungen der weltweiten Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt und für die Gewährleistung des freien Welthandels eintritt. Die WTO wurde 1995 als Nachfolgeorganisation des GAAT GATT (General Agreement of Tariffs and Trade) gegründet und verfügt über eine erweiterte Zielsetzung.
Sie ist ein eigenständiges Völkerrechtssubjekt und damit rechtlich nicht mit der UNO liiert und auch kein UNO-Organ. Was wiederum dazu führt, dass sie lediglich die Befugnisse ausüben kann, die ihr alle Mitgliedstaaten gemeinsam erteilt haben. Bei den WTO Regelwerken handelt es sich um einen „soft law approach“ (??? wer sagt das, ungewöhnliche Definition von soft law) , welcher auch damit einhergeht, dass sich letztendlich kein Staat einem Mehrheitsentscheid beugen muss.
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Ursprünglich wurde die GATT nach dem zweiten Weltkrieg gegründet, um die Zölle zwischen den Handelspartnern zu senken. Es folgten Erweiterungen der Aufgaben der GATT durch den Abbau von Handelshemmnissen aller Art, wodurch auch die Förderung des internationalen Handels in den Vordergrund rückte. Zudem sieht es die WTO heute als ihre Aufgabe an, eine vorhersehbare und transparente Handelspolitik zu schaffen. Dazu gehört auch die regelmäßige Überprüfung von Staaten, ob die Einhaltungen der multilateralen Regeln und Verpflichtungen stattfindet.
Folgende Grundsätze haben dabei enorme Bedeutung und bilden eine die Verhaltensgrundlage für jedes WTO-Mitglied:
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Ein weiterer Kritikpunkt besteht bezüglich des veralteten Regelwerks der WTO, welches noch immer auf dem Stand von 1995 (Gründungsjahr) ist. Lediglich das Abkommen über Handelserleichterungen wurde 2017 hinzugefügt. Wichtige, neuere, Themen werden in diesem Regelwerk nicht abgedeckt. (bspw. Frage der Arbeits- und Sozialstandards)???
Neue Handelsthemen werden zunehmend unter den Staaten (bilateral) gelöst. Während dieses anhaltenden Trends verliert die WTO zunehmend an Bedeutung. Auf Dauer könnten hohe Transaktionskosten allerdings den Bedarf an multilateralen Regeln wieder entfachen – was wiederum der WTO zugutekommen wird.
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